Datenschutz

Informationspflicht

bei der Erhebung personenbezogener Daten

(gemäß Art. 13 bzw. 14 DSGVO i.V. mit Art. 12 DSGVO)

 

 

Sehr geehrte Betroffene,

 

im Rahmen Ihrer Begleitung bzw. Versorgung ist es erforderlich, personenbezogene und auch medizinische Daten über Ihre Person zu verarbeiten. Da die Vorgänge sowohl innerhalb unserer hospizlichen Einrichtung als auch im Zusammenspiel mit weiteren an Ihrer Begleitung beteiligten Personen / Institutionen des Gesundheitswesens nicht leicht zu überblicken sind, haben wir für Sie die nachfolgenden Informationen zusammengestellt:

 

Zwecke, für die Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden:

Im Rahmen Ihrer Begleitung werden Daten über Ihre Person, Ihren sozialen Status sowie die für Ihre Behandlung notwendigen Daten erhoben, erfasst, gespeichert, verarbeitet, abgefragt, genutzt, übermittelt usw. Insgesamt spricht man von der „Verarbeitung“ Ihrer Daten. Dieser Begriff der „Verarbeitung“ bildet den Oberbegriff über alle diese Tätigkeiten. Die Verarbeitung von Daten in hospizlichen Einrichtungen ist aus Datenschutzgründen nur möglich, wenn eine gesetzliche Grundlage dies vorschreibt bzw. erlaubt oder Sie als Betroffener hierzu Ihre Einwilligung erteilt haben.

Notwendig ist dabei die verwaltungsmäßige Abwicklung Ihrer Daten. Dies bedingt im Wesentlichen die Verarbeitung Ihrer Daten zur Abrechnung der Begleitung mit den Krankenkassen.

Ferner erfolgen Datenverarbeitungen zu Zwecken der Ausbildung, der Fort- und Weiterbildung von Ärzten und von Angehörigen anderer Berufe des Gesundheitswesens oder zu gesetzlich vorgesehenen Meldepflichten (z.B. an die Polizei aufgrund des Melderechts, an staatliche Gesundheitsämter aufgrund des Infektionsschutzgesetzes) usw.

Von wem erhalten wir Ihre Daten?

Die entsprechenden Daten erheben wir grundsätzlich - sofern möglich - bei Ihnen selbst. Teilweise kann es jedoch auch vorkommen, dass wir z.B. von Krankenhäusern, niedergelassenen Ärzten, Fachärzten, SAPV, Medizinischen Versorgungszentren (sog. MVZ), die etwa Ihre Erst- / Vor-Behandlung durchgeführt haben, Sie betreffende personenbezogene Daten erhalten. Diese werden in unserer Einrichtung im Sinne einer einheitlichen Dokumentation mit Ihren übrigen Daten zusammengeführt.

 

Wer hat Zugriff auf Ihre Daten?

Die an Ihrer Begleitung beteiligten Personen haben Zugriff auf Ihre Daten, sowie die Koordinatorin, die die Abrechnung Ihrer Behandlung vornimmt.

Ihre Daten werden von Fachpersonal oder unter dessen Verantwortung verarbeitet. Dieses Fachpersonal unterliegt entweder dem sog. Berufs-

geheimnis oder einer Geheimhaltungspflicht.

 

Der vertrauliche Umgang mit Ihren Daten wird gewährleistet!

 

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten

Die Grundlage dafür, dass unsere Einrichtung Ihre Daten datenschutzrechtlich verarbeiten darf, ergibt sich hauptsächlich daraus, dass unsere hospizliche Einrichtung für die Versorgung und Begleitung von Patienten zuständig ist. Auf dieser Grundlage gibt es unterschiedliche Gesetze und Verordnungen, die eine Verarbeitung der Daten erlauben.

Genannt sei hier insbesondere die sog. EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), z.B. Art. 6,9 DSGVO, die auch in Deutschland gilt und ausdrücklich regelt, dass Daten von Patienten verarbeitet werden dürfen. Daneben finden sich Grundlagen im deutschen Recht, etwa im Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V), im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), insbesondere § 22 BDSG und im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), sowie in den §§ 630 ff. BGB, die eine Verarbeitung Ihrer Daten voraussetzen.

 

Als Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung seien hier beispielhaft

genannt:

• Datenübermittlung an „Externe“ im Sinne einer gemeinsamen Behandlung (im Team) (Art. 9 Abs. 2h, Abs. 3, Abs.4) DSGVO i.V.m. entsprechenden landesrechtlichen Regelungen sofern vorhanden),

• Datenübermittlung an die gesetzlichen Krankenkassen zum Zwecke der Abrechnung (Art. 9 Abs. 2h, Abs. 3, Abs. 4 DSGVO),

• Datenübermittlung zu Zwecken der Qualitätssicherung (Art. 9 Abs. 2i DSGVO i.V.m. § 299 SGB V i.V.m. § 136 SGB V bzw. den Richtlinien des G-BA), usw.

Daneben sind Verarbeitungen auch in Fällen zulässig, in denen Sie uns Ihre Einwilligung erklärt haben.

 

Notwendigkeit der Angabe Ihrer Personalien

Die ordnungsgemäße administrative Abwicklung Ihrer Begleitung bedingt die Aufnahme Ihrer Personalien.

Ihre Daten werden im Rahmen der Zweckbestimmung unter Beachtung der jeweiligen datenschutzrechtlichen Regelungen bzw. etwaig vorliegender Einwilligungserklärungen erhoben und ggf. an Dritte übermittelt. Als derartige Dritte kommen insbesondere folgende Empfänger in Betracht:

• gesetzliche Krankenkassen, sofern Sie gesetzlich versichert sind

• private Krankenversicherungen, sofern Sie privat versichert sind

• Hausärzte

• weiter-, nach- bzw. mitbehandelnde Ärzte

• andere Einrichtungen der Gesundheitsversorgung oder Behandlung

• Rehabilitationseinrichtungen

• Pflegeeinrichtungen

 

Welche Daten werden im Einzelnen übermittelt?

Sofern Daten übermittelt werden, hängt es im Einzelfall vom jeweiligen Empfänger ab, welche Daten dies sind. Bei einer Übermittlung an Ihre

Krankenkasse handelt es sich zum Beispiel um folgende Daten:

1. Name des Versicherten

2. Geburtsdatum

3. Begleitungsbeginn

4. Begleitungsende

 

Widerruf erteilter Einwilligungen

Wenn die Verarbeitung Ihrer Daten auf einer Einwilligung beruht, die Sie gegenüber unserer Einrichtung erklärt haben, dann steht Ihnen das Recht zu, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen.

Diese Erklärung können Sie schriftlich (per E-Mail / Fax) an uns richten.

Einer Angabe von Gründen bedarf es dafür nicht. Ihr Widerruf gilt allerdings erst ab dem Zeitpunkt, zu dem Sie diesen aussprechen. Er hat keine Rückwirkung. Die Verarbeitung Ihrer Daten bis zu diesem Zeitpunkt bleibt rechtmäßig.

 

Wahrnehmung berechtigter Interessen unserer hospizlichen Einrichtung

Sofern unsere Einrichtung zur Durchsetzung unserer Ansprüche gegen Sie selbst oder Ihre Krankenkasse gezwungen ist, anwaltliche oder gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, muss unsere Einrichtung (zu Zwecken der Rechteverfolgung) die dafür notwendigen Daten zu Ihrer Person und Ihrer Begleitung offenbaren.

 

Speicherung/Aufbewahrung Ihrer Daten

Unsere medizinische Einrichtung ist gem. § 630f Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) dazu verpflichtet, eine Dokumentation über Ihre Behandlung zu führen. Dieser Verpflichtung kann in Form einer in Papierform oder elektronisch geführten Patientenakte nachgekommen werden. Diese Patientendokumentation wird nach Abschluss Ihrer Behandlung entsprechend der Aufbewahrungsfristen verwahrt. Auch dazu ist unsere medizinische Einrichtung gesetzlich verpflichtet.

 

Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung usw.

Ihnen stehen sog. Betroffenenrechte zu, d.h. Rechte, die Sie als im Einzelfall betroffene Person ausüben können. Diese Rechte können Sie gegenüber unserer Einrichtung geltend machen. Sie ergeben sich aus der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die auch in Deutschland gilt:

• Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO:

Sie haben das Recht auf Auskunft über die Sie betreffenden gespeicherten personenbezogenen Daten.

• Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO:

Wenn Sie feststellen sollten, dass unrichtige Daten zu Ihrer Person verarbeitet werden, können Sie Berichtigung verlangen. Unvollständige

Daten müssen unter Berücksichtigung des Zwecks der Verarbeitung vervollständigt werden.

• Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO:

Sie haben das Recht, die Löschung Ihrer Daten zu verlangen, wenn bestimmte Löschgründe vorliegen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn diese zu dem Zweck, zu dem sie ursprünglich erhoben oder verarbeitet wurden, nicht mehr erforderlich sind.

• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO:

Sie haben das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten. Dies bedeutet, dass Ihre Daten zwar nicht gelöscht, aber gekennzeichnet werden, um ihre weitere Verarbeitung oder Nutzung

einzuschränken.

• Recht auf Widerspruch gegen unzumutbare Datenverarbeitung,

Art. 21 DSGVO:

Sie haben grundsätzlich ein allgemeines Widerspruchsrecht - auch gegen rechtmäßige Datenverarbeitungen, die im öffentlichen Interesse

liegen, in Ausübung öffentlicher Gewalt oder aufgrund des berechtigten Interesses einer Stelle erfolgen.

 

Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde wegen Datenschutzverstößen

Unabhängig davon, dass es Ihnen auch freisteht, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, haben Sie das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtlich nicht zulässig ist. Dies ergibt sich aus

Art. 77 EU-Datenschutz-Grundverordnung. Die Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde kann formlos erfolgen.

 

 

 

Verantwortlich:

 

Hospizverein Emmaus e.V.

Obere Marktstr. 26

98646 Hildburghausen

info@hopiz-hbn.de

03685 / 4135974

 

Für weitere Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

 

 

Stand: Juli 2018

Hier finden Sie uns:

Hospizverein Emmaus Hildburghausen e.V.
Obere Markstr. 26

98646 Hildburghausen

 

e-mail: info@hospiz-hbn.de

Tel: 036 85 / 41 35 974

oder 01 60/ 91 92 69 95

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Dienstag 10 - 14 Uhr

Mittwoch 13 - 17 Uhr

 

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Julia Müller